Makel der Einheit - Kritik an einem Erfolgsmodell

Ich wollte diesen Artikel schon lange schreiben, doch nie ergab sich der finale Motivationsschub oder gar die Notwendigkeit. Vielleicht ist er auch etwas provokant, was durchaus etwas Gutes sein kann. Angesichts des 25. Jahrestages des Mauerfalls scheint mir nun jedenfalls die passende Zeit dazu gekommen. An so einem denkwürdigen Tag neigen die Großen der Politik nämlich zu überschwänglichen Reden und vor allem dazu, sich selbst für etwas zu feiern, das auch nur deshalb so gut und makellos scheint, weil sich niemand das Gegenteil für möglich zu halten erdreistet. Denn was ist die deutsche Einheit? Und wieso neigt der politische Duktus dazu, sie als Erfolgsmodell zu verkaufen? Doch eins nach dem anderen.

Was ist Einheit. Nirgendwo ist die deutsche Un-Einheit so sichtbar wie auf der demografischen Landkarte, wo sich die Grenzen zwischen den beiden Staaten von damals noch heute abzeichnen. Helmut Kohl hatte vor zwei Jahrzehnten blühende Landschaften versprochen und ein Vierteljahrhundert später haben wir diese blühenden Landschaften tatsächlich: Nirgendwo ist der demografische Wandel deutlicher zu sehen als in der ostdeutschen Provinz, wo es seit einigen Jahren wieder Wolfsrudel gibt, wo Kleinstädte langsam aussterben und wo der Mensch wieder der Natur das Feld zu überlassen scheint. Zwar hat Dortmund vor kurzem Leipzig als „Armutshauptstadt“ der Republik abgelöst – was man vielleicht als innerdeutsche Annäherung bezeichnen könnte –, doch das Bild ist immer noch verheerend: Stellt man Ost und West in den direkten Vergleich, so sind in den neuen Bundesländern die Arbeitslosenzahlen höher, die Menschen älter, die Neugeborenen weniger und die Perspektivlosigkeit größer. Auch wenn bereits eine ganze Generation kein geteiltes Deutschland mehr kennt – die Teilung auf der statistischen Karte kann schwerlich ignoriert werden. Angesichts dieser Tatsache drängt sich nahezu die Vermutung auf: Es müssen Fehler gemacht worden sein.

Und Fehler wurden eine ganze Menge gemacht im Zuge der Wiedervereinigung. Das Grundgesetz sah ursprünglich zum Beispiel vor, dass als Folge der Einheit eine gemeinsame deutsche Verfassung per Volksabstimmung angenommen werden sollte. Doch Helmut Kohl und die CDU befürchteten, dass sozialistische Elemente Eingang in die Struktur der Bundesrepublik finden könnten – und schoben das Thema so lange auf, bis es vergessen und irrelevant geworden war. Sowohl der Koalitionspartner FDP als auch SPD und Grüne forderten eine Verfassungsdebatte, aber der entscheidende Artikel des Grundgesetzes wurde dennoch übergangen (beziehungsweise uminterpretiert). Das GG wurde Verfassung. Und Günter Grass äußerte sich noch 1998 über die auf diese Weise verpassten Chancen: „[Eine neue Verfassung] schafft zwar keine Arbeitsplätze, [sie] hilft uns auch ökologisch kein Stück weiter, aber die damit verbundene Verfassungsdiskussion, die natürlich von allen Gruppen der Gesellschaft getragen werden müsste, wäre eine nachzuholende Chance, die Deutschen in Ost und West wieder in grundsätzlichen Sachen ins Gespräch miteinander zu bringen.“ – Eine verpasste Chance, die man kreativ hätte nutzen können und wie man sie in der Gunst der Stunde schlicht hätte ergreifen müssen, denn die Bereitschaft zu neuen, gemeinsamen Veränderungen war durchaus da.

Die Frage der deutschen Verfassung ist nach 25 Jahren wohl tatsächlich unbedeutend geworden. Sie hat in einem vom Nationalstaat gelösten, europäischen Bewusstsein an Stellenwert und auch an Relevanz verloren. Es sind deshalb vielmehr die wirtschaftlichen Aspekte der Wende, die bis heute ihre Wirkung zeigen. Denn anstatt einer Verfassungsdiskussion bekamen die Ostdeutschen das, was sie neben politischer Teilhabe noch viel mehr begehrten: Mit der D-Mark kam die persönliche Freiheit – und vor allem neue Kaufkraft. Mit den neuen Einkaufsmöglichkeiten verschwand dann alsbald auch das Verlangen nach politischer Partizipation. Doch hier wird auf traurige Weise deutlich: Nicht Westen und Osten haben sich vereinigt, sondern Ost wurde von West aufgekauft. Alles Bestehende – ob schlecht oder gut – wurde ausradiert und ersetzt. Die Treuhandanstalt (THA), eine „bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts“, schlachtete ostdeutsche Betriebe der Reihe nach aus, einen nach dem anderen. Angeschlagene Westfirmen kauften mit ihrer Hilfe teilweise makellos arbeitende Werke im Osten und strichen staatliche Subventionen ein, mit denen sie zuhause die gefährdeten Arbeitsplätze sicherten. Gleichzeitig schalteten sie effektiv die mögliche Konkurrenz auf dem nunmehr gemeinsamen Markt aus. Millionen von D-Mark versickerten in zweifelhaften Kanälen, während viele Firmen im Osten zunächst günstig aufgekauft und schließlich aufgelöst wurden. Tausende Menschen in der ehemaligen DDR fielen aus diesem Grund der Arbeitslosigkeit zum Opfer und – abstrakt gesprochen – dem unbarmherzigen Kapitalismus, den sie eigentlich begrüßt hatten. Die Talfahrt ging noch weiter: Ungeklärte Eigentumsverhältnisse führten dazu, dass Familien sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten konnten. Noch heute gibt es in ostdeutschen Großstädten ganze Stadtteile, in denen dutzende von Mehrfamilienhäusern leer stehen und dem Verfall ins Auge blicken. – Unterdessen hatte man auf westdeutscher Seite im Grunde nur Arroganz übrig für die neuen Mitbürger. Das System der Bundesrepublik hatte sich in der Vergangenheit bewährt, es lief und läuft bis heute – ein Modell, das seine eigenen Makel durch die Vielzahl seiner Vorzüge übertüncht und den Regierten das Regiertwerden annehmlicher macht. Und so stülpte man einer Gesellschaft, die neben all den heute oft betonten Mängeln, Ungerechtigkeiten und Verbrechen auch 40 Jahre lang eine eigene Daseinsberechtigung entwickelt hatte, einfach ein neues (altes) Modell über – auf allen Ebenen. Dabei wurde die gesamte ostdeutsche Kultur zusammen mit dem SED-Regime in einen Sack gesteckt und im Mülleimer der Geschichte entsorgt. Journalisten bekamen keinen Arbeitsplatz, sogar normale Schriftsteller hatten es in den ersten Jahren schwer, in einer neuen Welt Gehör zu finden. Fußballvereine aus dem Westen kauften den DDR-Mannschaften die Spieler weg; bis heute spielt nur selten eine Ost-Mannschaft in der Bundesliga. NVA-Generäle dürfen den Namenszusatz „a. D.“ nicht tragen – eine Ehre, die nicht einmal ehemaligen Wehrmachtsoffizieren im westlichen Nachkriegsdeutschland versagt war.

Diese Tatsachen, die man sich angesichts der in diesen Tagen gefeierten schillernden Facetten der deutschen „Erfolgsstory Wiedervereinigung“ gar nicht zu erwähnen traut, könnten durchaus als Ungerechtigkeit bezeichnet werden. Doch die Missachtung eines Artikels des Grundgesetzes, die Abwicklung eines Systems mitsamt seiner Menschen und die Entsorgung einer Gesellschaft – an alledem kann man heute nicht viel mehr ändern als sich einfach einzugestehen, dass der Anfang der gesamtdeutschen Geschichte nicht ganz gerecht vollzogen worden ist. Als ersten von zwei wichtigen und großen Fehlern der Einheit sollte man vielmehr anerkennen, dass Millionen von nach Veränderung strebende Menschen einfach in ein neues, nur aus dem Westfernsehen bekanntes System gesetzt wurden, ihre Wünsche und Erwartungen hingegen wurden oft übergangen. Die Folgen kommen heute in Form der tiefsitzenden Politikverdrossenheit ans Tageslicht, die sich in Sachsen und Thüringen in Gestalt einer schockierend niedrigen Wahlbeteiligung niederschlägt. Eigentlich gehört zum Gedenken an die Widervereinigung mehr Tadel als Lob: Man hat den Menschen den Willen zur Demokratie madig gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR bekamen 1990 einen neuen Pass und wurden zwischen den vollen Regalen der Supermärkte stehen gelassen. Dabei waren sie es doch, die damals den Anfang machten. Der SPD-Politiker Egon Bahr, der unter Willy Brandt die bundesdeutsche Ost-Politik nach dem Gedanken Wandel durch Annäherung entscheidend gestaltete, bekannte sieben Jahre nach der Wiedervereinigung: „Wir verdanken […] den DDR-Bewohnern die Einheit. Das ganze deutsche Volk hat nach Westen geguckt. Die Westdeutschen haben nach Westen geguckt, und die Ostdeutschen haben auch nach Westen geguckt. Die Ostdeutschen wollten die Einheit. Die Westdeutschen wollten die Einheit gar nicht. Niemand hat gedrängt.“ So kam es auch, dass man sich für die neuen Bürgerinnen und Bürger nicht einmal genug interessierte, um ihnen zu erklären, wie „Deutschland“ eigentlich funktioniert. Dass man mit dem Begriff „Solidarität“ hierzulande nichts anfangen kann, dass hier jeder für sich selbst verantwortlich ist und dass sogar das Selbstverständnis von „Deutschland“ im Westen eben ein anderes ist. Vielleicht hätte man der breiten Masse auch erklären müssen, dass Deutschland schon lange multikulturell ist. Und dass diese Tatsache nicht negativ sein muss. Die Ignoranz, die man von westdeutscher Seite den Erwartungen der Ostdeutschen – und dazu gehörte auch ein gewisser unter der Oberfläche brodelnder und von der SED-Führung verleugneter Nationalismus – entgegenbrachte, ist einer der Gründe für die Mischung aus orientierungsloser Unsicherheit, Enttäuschung und Hass, die tausende Menschen zum Beispiel in Rostock-Lichtenhagen dazu trieb, in einer pogromähnlichen Jagd ein Wohnheim für vietnamesische Asylbewerber anzugreifen. Naive Arglosigkeit und beschämendes Desinteresse von westdeutscher Seite könnten indirekt auch förderlich gewesen sein für den Nährboden, auf dem Jahre später Unkraut wie der NSU gedieh.

Der zweite der zwei großen Fehler, die im Zuge der Einheit begangen wurden, ist der fehlende Wille, sich in Konfrontation mit einem anderen System auch mit dem eigenen auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt durch die pauschale Ablehnung alles Ostdeutschen war man unfähig, von den neuen Bundesbürgern zu lernen und zu profitieren – vor allem von deren Erfahrungen, die ja andere waren als im Westen, aber auch von den (aktuellen) Errungenschaften. Die aktuellste der ostdeutschen Tugenden war der Wille zur Teilhabe an der gelebten Demokratie. Im Osten herrschte eine Aufbruchsstimmung, die den Westdeutschen eher fremd war. Während die Freiheitshungrigen begannen, sich auf dem Boden der sterbenden DDR in neuen politischen Gruppierungen zu organisieren und an Runden Tischen zusammenzukommen, scheint der Westen verglichen zur neuen ostdeutschen Dynamik überfordert und ihr gegenüber gleichgültig gewesen zu sein. Es lässt sich also zusammenfassend sagen: Das größte Versäumnis der Wende ist wohl das Unvermögen von Politik und Gesellschaft, die dynamische Bewegung im demokratisierten Ostdeutschland in die verkrusteten westdeutschen Strukturen hineinzutragen. Diese neue Dynamik hätte den Mächtigen wahrscheinlich sogar gefährlich werden können. Das an vielen Enden krankende System hat sich selbst geschützt, indem es aller anfänglicher Euphorie einen Dämpfer vorsetzte und die Bevölkerung schnell wieder an die Begrenztheit ihrer Möglichkeiten erinnerte. Doch als Trost wird bis heute jenes Minimum an Errungenschaften, das aus gemeinsamer Regierung, Währung, Fußballmannschaft und bundesdeutscher Routine besteht, als erfolgreich vollzogene Einheit gefeiert – in einem derartigen Pomp und Glanz, dass die begangenen Fehler, Versäumnisse und verpassten Chancen genau dieser Einheit in den Schatten gestellt werden und ihre Berechtigung, erwähnt zu werden, verlieren. Zurück bleiben jene, die damals mehr verändern wollten als sie letztlich imstande waren und sich mit der breiten Masse in die Politikverdrossenheit zurückgezogen haben.

Doch das ist nur (m)eine Lesart. Natürlich ist der 9. November 2014 ein Tag zum Feiern. Vielleicht ist es aber nicht die Erfolgsgeschichte der deutschen Einheit, die wir mit Champagner begießen sollten, sondern lediglich jener erste Schritt, der 1989 getan wurde, und auf den zu viele Schritte schlussendlich nicht mehr folgten und auch nie mehr folgen werden. Wir sollten den heutigen Tag zum Anlass nehmen, uns der doch so nötigen, aber in Vergessenheit geratenen Dynamik der Ostdeutschen zu erinnern – auch im europäischen Kontext. Denn Europa ist nicht geeint. Europa ist nicht einmal gerecht. Europa gleicht vielmehr einer riesigen bürokratischen Baustelle mit perspektivlosen jungen Menschen im Süden, stolzen Verweigerern auf den Britischen Inseln und ertrinkenden Bürgerkriegsflüchtlingen an den Außengrenzen. Männer und Frauen auf der Flucht, die vor Hunger nach persönlicher Freiheit und aus Sehnsucht nach einem besseren Leben genau dieses verlieren. Wird in 25 Jahren irgendjemand auch diesen Menschen so gedenken, wie man es heute für die Mauertoten in Berlin tut? Auch Europa hat dichte Grenzen. Demokratie ist nur ein Wort, solang man sie nicht lebt. Viel weniger noch als ein Wort. Ein Schein, eine Farce.
Heute wollen wir niemandem die Feierstunde verderben. Aber vielleicht fangen wir morgen endlich an, uns diese Gedanken zu machen. In diese Sinne: Happy Mauerfall...!

Moscheebrände und fehlende Sensibilität

Innerhalb von nur acht Tagen brannten drei Moscheen in Deutschland. Die Meldungen darüber muss man meist in Regionalzeitungen suchen. Doch endlich fragen einige Stimmen: Was läuft falsch bei uns?

In Deutschland werden antimuslimische Straftaten in keinem Bundesland - mit Ausnahme von NRW (7. Juli) - als solche erfasst. Es ist also nicht verwunderlich, dass bei Ermittlungen zu Moscheebränden recht unsensibel vorgegangen wird. Ein Beispiel:Beim Brand des Rohbaus der Berliner Mevlana-Moschee wurde Brandstiftung fast reflexartig ausgeschlossen. Die Polizei sah „keine Hinweise auf ein politisches Motiv“. Vielmehr käme ein technischer Defekt, beispielsweise einer Baumaschine, oder Fahrlässigkeit als Brandursache in Frage, hieß es in einem kurzen Bericht des RBB am 12. August. Hohe Berliner Politiker blieben der Unglücksstelle fern, von offizieller Seite wurde nur das Mindestmaß an Anteilnahme gezeigt. Der Vorsitzende der Islamischen Föderation Berlin (IFB), Fazlı Altın, übte daraufhin scharfe Kritik am Senat: „Weder der Bürgermeister noch irgendein Senator des Landes Berlin hat es für nötig gehalten, die Mevlana-Moschee zu besuchen oder wenigstens per Telefon sein Mitgefühl mitzuteilen“, sagte er laut einem weiteren Bericht des RBB. Anstelle deutschen Vertreter machten sich der türkische Botschafter Avni Karslıoğlu und der türkische Generalkonsul Ahmet Başar Şen ein Bild von der Lage vor Ort. Türkische Repräsentanten für eine türkische Angelegenheit? Fast scheint es so. Einige Tage später fand man Spuren von Brandbeschleuniger im Schutt. War es doch Brandstiftung? Ganz klar ist es noch nicht. Doch die Situation nötigte dem Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) nun endlich eine schriftliche Stellungnahme ab, in der er versicherte, wie ernst er Brände an religiösen Gebäuden nehme - „ganz gleich, ob es sich um Kirchen, Synagogen oder Moscheen handelt“. Ein überfälliges Statement. Doch Henkel teilte auch mit, er habe den türkischen Generalkonsul telefonisch über die neuen Erkenntnisse informiert. Hier stellt sich wiederum die Frage: Wieso ist das Ganze eine türkische Angelegenheit - und keine deutsche? Henkel wird dafür von MiGAZIN-Gründer und Herausgeber Ekrem Şenol stark kritisiert: „Nicht mit den Gemeindemitgliedern [hat] er also gesprochen, sondern mit Repräsentanten der Republik Türkei. Dass die Moschee auf deutschem Grund und Boden steht und die Gemeindemitglieder mehrheitlich deutsche Staatsbürger sind, [scheint] in diesem Zusammenhang keine Rolle gespielt zu haben.“

Vielleicht ist es genau das, was bei uns falsch läuft: Trotz der alle Jahre wieder aufflammenden Debatten über Kopftücher und Religionsfreiheit ist den meisten Menschen noch immer nicht klar, dass hier keineswegs über die Angelegenheiten, die Kultur und das tägliche Leben von „Ausländern“ oder vorübergehend hier wohnenden Gastarbeitern diskutiert wird, sondern über die Belange von Menschen, die ein Teil unserer Gesellschaft sind und immer sein werden. In seinem Artikel „Moscheen in Deutschland gehören zur Türkei!“ folgert Ekrem Şenol aus der Aussage des Berliner Innensenators: „Wer sich so verhält, zeigt ganz klar, wo er sowohl die Moschee als auch die Gemeindemitglieder verortet. Wer sich so verhält, darf sich nicht wundern, wenn sich Menschen emotional mit der Türkei verbunden fühlen und diese Bindung zu Deutschland einfach nicht entstehen will. Wer sich so verhält, darf sich natürlich auch nicht wundern, wenn in Moscheen türkische Flaggen hängen und im Fernsehen türkische Nachrichten laufen. Darin finden sich diese Menschen viel häufiger als in den deutschen Nachrichten – selbst nach einem Moscheebrand.“Kommt von deutscher Seite zu wenig? Nach der Aufdeckung der NSU-Morde gab es große Bestürzung und ebenso große Worte vonseiten der deutschen Politik. Es ging darum, Zeichen zu setzen, ein großes „Wir“ zu schaffen. Doch die Mehrheit der Deutschen lassen muslimische Tragödien jedoch kalt - zumindest wenn man vom Medienecho ausgeht. In der Praxis ist Mitgefühl nach Angriffen auf die muslimische Gemeinschaft in Deutschland nur bei Anwohnern, Nachbarn und Lokalpolitikern zu finden. In den Medien gibt es selten Bestürzung, wenn diese angebracht wäre - und selbst auf oberster Ebene herrscht zu oft Stillschweigen. Eigentlich müssten doch deutsche Politiker schon an Ort und Stelle sein, wenn eine Moschee in Deutschland brennt, noch ehe der türkische Botschafter überhaupt etwas davon mitbekommt. Doch als in Bielefeld binnen weniger Tage Gebetsräume von gleich zwei Moscheen mitsamt Koranexemplaren und Gebetsteppichen in Brand gesetzt wurden, schaffte es nur der Integrations-Staatssekretär Thorsten Klute, am Tatort vorbeizuschauen. Die Täter waren durch ein Fenster geklettert, hatten Korane gestapelt und angezündet. Eine politische Straftat war damit allerdings kurioserweise noch nicht erwiesen. Übergriffe auf Moscheen werden hierzulande immer noch als Einzelfälle wahrgenommen - oder als solche verharmlost. Drei Einzelfälle in nur acht Tagen. Können wir das wirklich ignorieren? Lässt es die deutsche Öffentlichkeit denn völlig unbeeindruckt, wenn hierzulande die (heiligen) Bücher einer Religionsgemeinschaft verbrannt werden? Lenz Jacobsen von der ZEIT meint dazu: „Aber, seien wir ehrlich – ginge es nicht um Moscheen, sondern um Kirchen oder gar Synagogen, wäre der Aufschrei groß. Und zwar zu Recht: Gewalt aus Hass gegen Religionen ist deshalb besonders geächtet, weil sie nicht nur das unmittelbare Opfer verletzt, sondern alle, die dazu gehören.“ Und er ergänzt: „Wer einen Koran anzündet, trifft jeden, dem der Koran wichtig ist.“ Dieses Phänomen, das von der Soziologie als „gruppenbezogener Menschenhass“ bezeichnet werde, träfe neben Religionsgemeinschaften auch andere gesellschaftliche Gruppen, z.B. Obdachlose, Arme, Reiche, Ausländer, Deutsche. Doch bei keiner Gruppe nehme die Öffentlichkeit in ihrer Mehrheit Angriffe so schulterzuckend hin wie bei Muslimen. „Das ist Ausdruck einer gefährlichen Kälte im Umgang und einer Distanz vieler Deutscher zu den Muslimen in diesem Land.“ Diese Kälte und ihre Auswirkungen kann sich eine Gesellschaft meiner Meinung nach aber nicht leisten. Wir sollten uns fragen, wo wir stehen und wo wir stehen wollen im Kontakt mit unseren - und zwar allen - Mitmenschen. Denn es geht hier nicht nur um die leidige Debatte, ob der Islam nun zu Deutschland gehört oder nur die Muslime - oder weder noch. Es geht in erster Linie um die Anerkennung von Menschen als unsere Nachbarn und Mitbürger. Man findet regelmäßig dutzende Gründe, eine Gruppe als Ganze zu verteufeln. Doch bei der grundlegendsten Frage des Alltags, nämlich der des friedlichen Zusammenlebens, geht es nicht zuerst um deutsche Islamisten, die in Syrien ihren persönlichen Heiligen Krieg kämpfen, oder um weit verbreitete muslimische Judenfeindschaft, die - anders als der Antisemitismus großer Teile der deutschen Mittelschicht - bisweilen offen zutage tritt. Denn das alles sind Aspekte, die nur von Menschen auf gleicher Augenhöhe angegangen und gegebenenfalls bekämpft werden können. Doch die gleiche Augenhöhe und die nötige Achtung des Gegenübers sind nicht gewährleistet in einer Gesellschaft, in der jegliche Sensibilität fehlt. In der man jemanden noch immer aus fünfzig Meter Entfernung als „Ausländer“ identifizieren zu können glaubt. In eine Gesellschaft, in der sich kaum jemand darüber empört, wenn am 20. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen bei Anne Will über Islamismus diskutiert wird. Oder eben wenn nachts Korane verbrannt und Moscheen angezündet oder beschmiert werden.



(Quelle: AP)

Zitierte Quellen:
„Moscheen in Deutschland gehören zur Türkei!“ (Ekrem Şenol, MiGAZIN, 21.08.2014)
„Und im Stillen brennen die Moscheen“ (Lenz Jacobsen, ZEIT, 21.08.2014)
„Keine Hinweise auf politisches Motiv bei Moscheebrand“ (RBB, 12.08.2014)
„Ermittlungen nach Moschee-Brand“ (RBB, 16.08.2014)

Antisemitismus in Deutschland - Zur ARD-Reportage (28.10.2013)

Am 28. Oktober 2013 gab es in der ARD eine ziemlich interessante Reportage zum Thema Antisemitismus in Deutschland heute. Um mal so viel vorweg zu nehmen: Auch wenn die kurze Beschreibung in der ARD-Mediathek anderes vermuten lässt, geht es nicht ausschließlich um muslimische Judenfeindschaft in Berlin. Die Dokumentation ist meiner Meinung nach nicht so voreingenommen, wie sie sich zunächst präsentiert. Denn vor allem dann, wenn beim Thema Antisemitismus auch der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern angesprochen wird, ist das Risiko von Missverständnissen groß. In der Reportage geht es aber auch um viel bedeutendere Facetten: Judenhass in der bürgerlichen Mitte, Vorurteile, Klischees und abgetrennte Schweinsköpfe.

(Zur Dokumentation geht' hier.)

Natürlich ist es nicht ganz einfach, das komplette Thema in seiner Gesamtheit durch 44 Minuten Film abzubilden. Deshalb bleibt die Dokumentation nicht ganz ohne Angriffspunkte. Dass sich die Unterscheidung von (legitimer) Israelkritik und modernem Antisemitismus auf einem äußerst schmalen Grat bewegt, ist bekannt. Deutlich wird dieser Sachverhalt, als die Macher auf den Boykott von in israelischen Siedlungen hergestellten Waren eingehen. „Boykott heute und gestern“ heißt es im Hinblick auf den Boykott jüdischer Waren zu Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft in den Dreißigerjahren. Trifft dieser Vergleich wirklich zu?

Andererseits wird deutlich, auf welche Erkenntnis die Reportage beim Zuschauer abzielt: „Wenn für Juden, wenn für Israel andere Maßstäbe gelten als für den Rest der Welt – das ist Antisemitismus.“ Und damit liegen die Macher ganz richtig. Untermauert wird diese Feststellung durch aktuelle Umfragen: Etwa 38,4% der Befragten in einer Umfrage des deutschen Innenministeriums äußerten angesichts der Politik, die Israel macht, Verständnis dafür, dass man etwas gegen Juden hat – obwohl das eine mit dem anderen nicht zwangsläufig etwas zu tun hat. Sogar 40,5% der Befragten waren der Meinung, Israel behandle die Palästinenser im Prinzip so wie die Nationalsozialisten damals die Juden – eine These, über die man manchmal zu streiten versucht, die aber keiner wissenschaftlichen Betrachtung standhält.

Natürlich, es gibt zwar weder eine Italienkritik noch eine Islandkritik, aber Kritik an der Politik Israels ist mit Recht sehr wohl erlaubt. Die Bevölkerung von Gaza, einer im Nahen Osten als Hafen- und Handelsstadt seit Jahrtausenden mal mehr, mal weniger bedeutenden Metropole, leidet enorm unter der Blockade durch das israelische Militär. Die Menschen im Westjordanland brauchen wegen der Checkpoints ihrer israelischen Besatzer doppelt oder dreimal so lang auf ihrem Weg zur Arbeit, in die Schule oder ins Krankenhaus und Bauern verlieren ihre Felder an militärische Sperrgebiete und marodierende Siedler. Und bei Luftangriffen auf Hamas-Führer werden teilweise ganze Familien ausgelöscht. Das alles ist kein Geheimnis und lässt sich auch mit dem Sicherheitsbedürfnis des territorial recht kleinen israelischen Staates nicht begründen. Kritik, auch scharfe, ist erlaubt und muss erlaubt sein. Wenn man aber legitime und begründete Kritik nicht äußert mit der Begründung, man würde danach ja als Antisemit gelten, dann ist man selbst schuld, wenn diese legitime Kritik nicht erhört wird.

Die ARD-Dokumentation über modernen Antisemitismus in Deutschland spricht aber von genau denjenigen Menschen, die Israelkritik als Vorwand nehmen, um ihrem Antisemitismus Luft zu verschaffen. Und die sind immer noch erschreckend zahlreich. Viele Israelgegner sprechen im ersten Satz von unterdrückten Palästinensern und im zweiten schon von Geldgier, Weltherrschaft und mitunter auch von krummen Nasen.

Meiner Meinung nach sollte man die Themenblöcke Antisemitismus und Nahostkonflikt oft auch getrennt betrachten. Zwar unterliegen beide Schlagworte einer starken gegenseitigen Beeinflussung, doch das ist nur die halbe Wahrheit. Wenn man die Fülle und Komplexität beider Themen ausschließlich unter dem Vorzeichen dieser Beeinflussung betrachtet und das eine auf das andere zurückführt, übersieht man auf beiden Seiten unendlich viele andere, durchaus bedeutendere Faktoren, deren Vernachlässigung gravierende Folgen haben kann. Der Antisemitismus ist in Deutschland immer noch verwurzelt, wie auch anderswo in Europa.

Die ARD-Reportage ist auf jeden Fall sehenswert und informativ. Man sollte sie unvoreingenommen bis zum Ende anschauen, denn wer will, wird schon nach den ersten Minuten einen Grund zum Einspruch finden – egal welche Meinung er vertritt, denn das hat dieses Thema nun einmal an sich.

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Anmerkungen zum Wort Antisemitismus

Für alle Besserwisser: Ich weiß natürlich, dass „Antisemitismus“ nicht wörtlich „Judenhass“ bedeutet. Zu den „Semiten“ gehören schließlich auch die Araber, obwohl ich glaube, dass weder die einen noch die anderen wirklich von jenem Sem, dem Sohn Noahs, abstammen. Ich schließe mich deshalb dem Duden an, der Antisemitismus offiziell definiert als „Abneigung oder Feindschaft gegenüber den Juden“.