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Donnerstag, 21. August 2014

Moscheebrände und fehlende Sensibilität

Innerhalb von nur acht Tagen brannten drei Moscheen in Deutschland. Die Meldungen darüber muss man meist in Regionalzeitungen suchen. Doch endlich fragen einige Stimmen: Was läuft falsch bei uns?

In Deutschland werden antimuslimische Straftaten in keinem Bundesland - mit Ausnahme von NRW (7. Juli) - als solche erfasst. Es ist also nicht verwunderlich, dass bei Ermittlungen zu Moscheebränden recht unsensibel vorgegangen wird. Ein Beispiel:Beim Brand des Rohbaus der Berliner Mevlana-Moschee wurde Brandstiftung fast reflexartig ausgeschlossen. Die Polizei sah „keine Hinweise auf ein politisches Motiv“. Vielmehr käme ein technischer Defekt, beispielsweise einer Baumaschine, oder Fahrlässigkeit als Brandursache in Frage, hieß es in einem kurzen Bericht des RBB am 12. August. Hohe Berliner Politiker blieben der Unglücksstelle fern, von offizieller Seite wurde nur das Mindestmaß an Anteilnahme gezeigt. Der Vorsitzende der Islamischen Föderation Berlin (IFB), Fazlı Altın, übte daraufhin scharfe Kritik am Senat: „Weder der Bürgermeister noch irgendein Senator des Landes Berlin hat es für nötig gehalten, die Mevlana-Moschee zu besuchen oder wenigstens per Telefon sein Mitgefühl mitzuteilen“, sagte er laut einem weiteren Bericht des RBB. Anstelle deutschen Vertreter machten sich der türkische Botschafter Avni Karslıoğlu und der türkische Generalkonsul Ahmet Başar Şen ein Bild von der Lage vor Ort. Türkische Repräsentanten für eine türkische Angelegenheit? Fast scheint es so. Einige Tage später fand man Spuren von Brandbeschleuniger im Schutt. War es doch Brandstiftung? Ganz klar ist es noch nicht. Doch die Situation nötigte dem Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) nun endlich eine schriftliche Stellungnahme ab, in der er versicherte, wie ernst er Brände an religiösen Gebäuden nehme - „ganz gleich, ob es sich um Kirchen, Synagogen oder Moscheen handelt“. Ein überfälliges Statement. Doch Henkel teilte auch mit, er habe den türkischen Generalkonsul telefonisch über die neuen Erkenntnisse informiert. Hier stellt sich wiederum die Frage: Wieso ist das Ganze eine türkische Angelegenheit - und keine deutsche? Henkel wird dafür von MiGAZIN-Gründer und Herausgeber Ekrem Şenol stark kritisiert: „Nicht mit den Gemeindemitgliedern [hat] er also gesprochen, sondern mit Repräsentanten der Republik Türkei. Dass die Moschee auf deutschem Grund und Boden steht und die Gemeindemitglieder mehrheitlich deutsche Staatsbürger sind, [scheint] in diesem Zusammenhang keine Rolle gespielt zu haben.“

Vielleicht ist es genau das, was bei uns falsch läuft: Trotz der alle Jahre wieder aufflammenden Debatten über Kopftücher und Religionsfreiheit ist den meisten Menschen noch immer nicht klar, dass hier keineswegs über die Angelegenheiten, die Kultur und das tägliche Leben von „Ausländern“ oder vorübergehend hier wohnenden Gastarbeitern diskutiert wird, sondern über die Belange von Menschen, die ein Teil unserer Gesellschaft sind und immer sein werden. In seinem Artikel „Moscheen in Deutschland gehören zur Türkei!“ folgert Ekrem Şenol aus der Aussage des Berliner Innensenators: „Wer sich so verhält, zeigt ganz klar, wo er sowohl die Moschee als auch die Gemeindemitglieder verortet. Wer sich so verhält, darf sich nicht wundern, wenn sich Menschen emotional mit der Türkei verbunden fühlen und diese Bindung zu Deutschland einfach nicht entstehen will. Wer sich so verhält, darf sich natürlich auch nicht wundern, wenn in Moscheen türkische Flaggen hängen und im Fernsehen türkische Nachrichten laufen. Darin finden sich diese Menschen viel häufiger als in den deutschen Nachrichten – selbst nach einem Moscheebrand.“
Kommt von deutscher Seite zu wenig? Nach der Aufdeckung der NSU-Morde gab es große Bestürzung und ebenso große Worte vonseiten der deutschen Politik. Es ging darum, Zeichen zu setzen, ein großes „Wir“ zu schaffen. Doch die Mehrheit der Deutschen lassen muslimische Tragödien jedoch kalt - zumindest wenn man vom Medienecho ausgeht. In der Praxis ist Mitgefühl nach Angriffen auf die muslimische Gemeinschaft in Deutschland nur bei Anwohnern, Nachbarn und Lokalpolitikern zu finden. In den Medien gibt es selten Bestürzung, wenn diese angebracht wäre - und selbst auf oberster Ebene herrscht zu oft Stillschweigen. Eigentlich müssten doch deutsche Politiker schon an Ort und Stelle sein, wenn eine Moschee in Deutschland brennt, noch ehe der türkische Botschafter überhaupt etwas davon mitbekommt. Doch als in Bielefeld binnen weniger Tage Gebetsräume von gleich zwei Moscheen mitsamt Koranexemplaren und Gebetsteppichen in Brand gesetzt wurden, schaffte es nur der Integrations-Staatssekretär Thorsten Klute, am Tatort vorbeizuschauen. Die Täter waren durch ein Fenster geklettert, hatten Korane gestapelt und angezündet. Eine politische Straftat war damit allerdings kurioserweise noch nicht erwiesen. Übergriffe auf Moscheen werden hierzulande immer noch als Einzelfälle wahrgenommen - oder als solche verharmlost. Drei Einzelfälle in nur acht Tagen. Können wir das wirklich ignorieren? Lässt es die deutsche Öffentlichkeit denn völlig unbeeindruckt, wenn hierzulande die (heiligen) Bücher einer Religionsgemeinschaft verbrannt werden? Lenz Jacobsen von der ZEIT meint dazu: „Aber, seien wir ehrlich – ginge es nicht um Moscheen, sondern um Kirchen oder gar Synagogen, wäre der Aufschrei groß. Und zwar zu Recht: Gewalt aus Hass gegen Religionen ist deshalb besonders geächtet, weil sie nicht nur das unmittelbare Opfer verletzt, sondern alle, die dazu gehören.“ Und er ergänzt: „Wer einen Koran anzündet, trifft jeden, dem der Koran wichtig ist.“ Dieses Phänomen, das von der Soziologie als „gruppenbezogener Menschenhass“ bezeichnet werde, träfe neben Religionsgemeinschaften auch andere gesellschaftliche Gruppen, z.B. Obdachlose, Arme, Reiche, Ausländer, Deutsche. Doch bei keiner Gruppe nehme die Öffentlichkeit in ihrer Mehrheit Angriffe so schulterzuckend hin wie bei Muslimen. „Das ist Ausdruck einer gefährlichen Kälte im Umgang und einer Distanz vieler Deutscher zu den Muslimen in diesem Land.“ Diese Kälte und ihre Auswirkungen kann sich eine Gesellschaft meiner Meinung nach aber nicht leisten. Wir sollten uns fragen, wo wir stehen und wo wir stehen wollen im Kontakt mit unseren - und zwar allen - Mitmenschen. Denn es geht hier nicht nur um die leidige Debatte, ob der Islam nun zu Deutschland gehört oder nur die Muslime - oder weder noch. Es geht in erster Linie um die Anerkennung von Menschen als unsere Nachbarn und Mitbürger. Man findet regelmäßig dutzende Gründe, eine Gruppe als Ganze zu verteufeln. Doch bei der grundlegendsten Frage des Alltags, nämlich der des friedlichen Zusammenlebens, geht es nicht zuerst um deutsche Islamisten, die in Syrien ihren persönlichen Heiligen Krieg kämpfen, oder um weit verbreitete muslimische Judenfeindschaft, die - anders als der Antisemitismus großer Teile der deutschen Mittelschicht - bisweilen offen zutage tritt. Denn das alles sind Aspekte, die nur von Menschen auf gleicher Augenhöhe angegangen und gegebenenfalls bekämpft werden können. Doch die gleiche Augenhöhe und die nötige Achtung des Gegenübers sind nicht gewährleistet in einer Gesellschaft, in der jegliche Sensibilität fehlt. In der man jemanden noch immer aus fünfzig Meter Entfernung als „Ausländer“ identifizieren zu können glaubt. In eine Gesellschaft, in der sich kaum jemand darüber empört, wenn am 20. Jahrestag des Brandanschlages von Solingen bei Anne Will über Islamismus diskutiert wird. Oder eben wenn nachts Korane verbrannt und Moscheen angezündet oder beschmiert werden.


(Quelle: AP)

Zitierte Quellen:
Moscheen in Deutschland gehören zur Türkei!“ (Ekrem Şenol, MiGAZIN, 21.08.2014)
Und im Stillen brennen die Moscheen“ (Lenz Jacobsen, ZEIT, 21.08.2014)
Keine Hinweise auf politisches Motiv bei Moscheebrand“ (RBB, 12.08.2014)
Ermittlungen nach Moschee-Brand“ (RBB, 16.08.2014)

Dienstag, 22. Juli 2014

Warum Israelkritik in Deutschland nicht zur Kenntnis genommen wird

Leider kann ich der Überschrift dieses Artikels hier nicht vollständig gerecht werden, da zu dieser Fragestellung ganz unterschiedliche Facetten betrachtet werden müssten. Ich kann mich hier nur einem einzigen von zahlreichen Aspekten widmen: der Art und Weise, wie sich „Israelkritik“ in diesen Tagen äußert. Dazu bedarf es gar nicht allzu vieler Worte. Tausendfach verschafft sich „Israelkritik“ und Unterstützung für die Palästinenser Raum auf zahlreichen Demonstrationen in ganz Deutschland. Und obwohl es offiziell meist friedlich zuging, zeugen Bilder und Videos, aber auch Berichte von Augenzeugen auf Facebook, von der Atmosphäre, die ein Großteil dieser Demonstrationen schafft.

Offener Antisemitismus wird von der Polizei gar nicht beachtet, was mittlerweile mehr oder weniger normal zu sein scheint. In Berlin war es sogar möglich, dass der Demo-Veranstalter durch das Polizeimikrofon „Kindermörder Israel!“ skandieren konnte. Gut, das war kein Antisemitismus, sondern Kritik an Israel. Doch was ist mit „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!“, ebenfalls in Berlin? Auf Nachfrage eines Passanten bei einer Demo in Essen am 18. Juli, ob man gegen Parolen wie „Scheiß Juden!“ oder „Scheiß Jude, brenn!“ nicht vorgehen wolle, bekam dieser nur zu hören, dass die Demonstranten ja auch nur ihre Meinung sagen würden. Unter diese freie Meinung fällt natürlich auch die Forderung: „Stoppt den Judenterror!“ - Wo hört Meinungsfreiheit auf und wo fängt Volksverhetzung an? In Essen gab es bunte Plakate, in denen der Davidstern zu einem Hakenkreuz ummodelliert wurde. Ist das Holocaust-Leugnung? Oder wird hier angedeutet, dass „die Juden“ heute „auch nicht besser“ sind? Vielleicht alles nur Spekulation. Aber was ist mit Plakaten mit der Aufschrift „Angeblich früher Opfer, heute selber Täter“? Das Wörtchen „angeblich“ sagt schon alles und die Gesinnung dahinter muss eigentlich nicht weiter ergründet werden. In Essen gesellten sich zu den Palästina-Flaggen noch die von Hamas und ISIS hinzu. Und trotz geworfener Flaschen, Böller und einem Klappmesser sowie der versuchten Konfrontation mit einer Gegenveranstaltung spricht der Leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel in seinem Polizeibericht von einer „friedlichen Demonstration“. Was ist da bitteschön los?

Auf der Straße und im Netz fordern zehntausende Menschen, Deutschland solle seine Politik gegenüber Israel ändern und den Waffenhandel mit den Israelis einstellen. Dass Merkel ein ums andere Mal betont, die Sicherheit Israels sei Teil der deutschen Staatsräson, bringt die Menschen auf der Straße zum Rasen. Und doch kann man an der deutschen Politik am wenigsten etwas ändern, indem man sich einem wütenden Mob anschließt, Parolen gegen „die Juden grölt“ und Hamas-Fahnen schwenkt - oder auch nur zulässt, dass andere dies tun. Kritik am unmenschlichen Vorgehen der israelischen Regierung und an der deutschen Außenpolitik kann so nicht wirksam werden. Wer kann erwarten, auf diese Art und Weise ernstgenommen zu werden? Je mehr Raum eine Demo für Antisemitismus, Holocaustvergleiche und blinden Judenhass lässt, umso einfacher wird es für die Politik, diese Demo zu ignorieren. In Zeiten der Gewalt kann nicht von allen Beteiligten erwartet werden, objektiv zu bleiben und nicht emotional zu handeln. Es bleibt also nur zu hoffen, dass die Menschen - wenn nicht dort, dann wenigstens hier bei uns - möglichst schnell zu einer sachlichen und aufrichtigen Diskussionskultur zurückfinden, sobald der aktuelle Gaza-Krieg ein Ende gefunden und das Töten und Sterben aufgehört hat. Ein Fehler wäre es, Gaza nach dem Inkrafttreten des nächsten Waffenstillstandes aus den Schlagzeilen verschwinden zu lassen.


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(Bild: Stefan Laurin, ruhrbarone)

Samstag, 2. November 2013

Antisemitismus in Deutschland - Zur ARD-Reportage (28.10.2013)

Am 28. Oktober 2013 gab es in der ARD eine ziemlich interessante Reportage zum Thema Antisemitismus in Deutschland heute. Um mal so viel vorweg zu nehmen: Auch wenn die kurze Beschreibung in der ARD-Mediathek anderes vermuten lässt, geht es nicht ausschließlich um muslimische Judenfeindschaft in Berlin. Die Dokumentation ist meiner Meinung nach nicht so voreingenommen, wie sie sich zunächst präsentiert. Denn vor allem dann, wenn beim Thema Antisemitismus auch der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern angesprochen wird, ist das Risiko von Missverständnissen groß. In der Reportage geht es aber auch um viel bedeutendere Facetten: Judenhass in der bürgerlichen Mitte, Vorurteile, Klischees und abgetrennte Schweinsköpfe.

(Zur Dokumentation geht' hier.)

Natürlich ist es nicht ganz einfach, das komplette Thema in seiner Gesamtheit durch 44 Minuten Film abzubilden. Deshalb bleibt die Dokumentation nicht ganz ohne Angriffspunkte. Dass sich die Unterscheidung von (legitimer) Israelkritik und modernem Antisemitismus auf einem äußerst schmalen Grat bewegt, ist bekannt. Deutlich wird dieser Sachverhalt, als die Macher auf den Boykott von in israelischen Siedlungen hergestellten Waren eingehen. „Boykott heute und gestern“ heißt es im Hinblick auf den Boykott jüdischer Waren zu Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft in den Dreißigerjahren. Trifft dieser Vergleich wirklich zu?
Andererseits wird deutlich, auf welche Erkenntnis die Reportage beim Zuschauer abzielt: „Wenn für Juden, wenn für Israel andere Maßstäbe gelten als für den Rest der Welt – das ist Antisemitismus.“ Und damit liegen die Macher ganz richtig. Untermauert wird diese Feststellung durch aktuelle Umfragen: Etwa 38,4% der Befragten in einer Umfrage des deutschen Innenministeriums äußerten angesichts der Politik, die Israel macht, Verständnis dafür, dass man etwas gegen Juden hat – obwohl das eine mit dem anderen nicht zwangsläufig etwas zu tun hat. Sogar 40,5% der Befragten waren der Meinung, Israel behandle die Palästinenser im Prinzip so wie die Nationalsozialisten damals die Juden – eine These, über die man manchmal zu streiten versucht, die aber keiner wissenschaftlichen Betrachtung standhält.

Natürlich, es gibt zwar weder eine Italienkritik noch eine Islandkritik, aber Kritik an der Politik Israels ist mit Recht sehr wohl erlaubt. Die Bevölkerung von Gaza, einer im Nahen Osten als Hafen- und Handelsstadt seit Jahrtausenden mal mehr, mal weniger bedeutenden Metropole, leidet enorm unter der Blockade durch das israelische Militär. Die Menschen im Westjordanland brauchen wegen der Checkpoints ihrer israelischen Besatzer doppelt oder dreimal so lang auf ihrem Weg zur Arbeit, in die Schule oder ins Krankenhaus und Bauern verlieren ihre Felder an militärische Sperrgebiete und marodierende Siedler. Und bei Luftangriffen auf Hamas-Führer werden teilweise ganze Familien ausgelöscht. Das alles ist kein Geheimnis und lässt sich auch mit dem Sicherheitsbedürfnis des territorial recht kleinen israelischen Staates nicht begründen. Kritik, auch scharfe, ist erlaubt und muss erlaubt sein. Wenn man aber legitime und begründete Kritik nicht äußert mit der Begründung, man würde danach ja als Antisemit gelten, dann ist man selbst schuld, wenn diese legitime Kritik nicht erhört wird.
Die ARD-Dokumentation über modernen Antisemitismus in Deutschland spricht aber von genau denjenigen Menschen, die Israelkritik als Vorwand nehmen, um ihrem Antisemitismus Luft zu verschaffen. Und die sind immer noch erschreckend zahlreich. Viele Israelgegner sprechen im ersten Satz von unterdrückten Palästinensern und im zweiten schon von Geldgier, Weltherrschaft und mitunter auch von krummen Nasen.

Meiner Meinung nach sollte man die Themenblöcke Antisemitismus und Nahostkonflikt oft auch getrennt betrachten. Zwar unterliegen beide Schlagworte einer starken gegenseitigen Beeinflussung, doch das ist nur die halbe Wahrheit. Wenn man die Fülle und Komplexität beider Themen ausschließlich unter dem Vorzeichen dieser Beeinflussung betrachtet und das eine auf das andere zurückführt, übersieht man auf beiden Seiten unendlich viele andere, durchaus bedeutendere Faktoren, deren Vernachlässigung gravierende Folgen haben kann. Der Antisemitismus ist in Deutschland immer noch verwurzelt, wie auch anderswo in Europa.

Die ARD-Reportage ist auf jeden Fall sehenswert und informativ. Man sollte sie unvoreingenommen bis zum Ende anschauen, denn wer will, wird schon nach den ersten Minuten einen Grund zum Einspruch finden – egal welche Meinung er vertritt, denn das hat dieses Thema nun einmal an sich.

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Anmerkungen zum Wort Antisemitismus

Für alle Besserwisser: Ich weiß natürlich, dass „Antisemitismus“ nicht wörtlich „Judenhass“ bedeutet. Zu den „Semiten“ gehören schließlich auch die Araber, obwohl ich glaube, dass weder die einen noch die anderen wirklich von jenem Sem, dem Sohn Noahs, abstammen. Ich schließe mich deshalb dem Duden an, der Antisemitismus offiziell definiert als „Abneigung oder Feindschaft gegenüber den Juden“.