Donnerstag, 31. März 2011

Nachrichtenüberblick zum Monatsende

Heute ist der 31. März 2011 - ein Viertel des "neuen" Jahres ist schon wieder geschafft. Für manche beruhigend, für andere erschreckend. Die Tage werden wieder länger, doch unaufhaltsam geht es weiter. Das Rad der Zeit dreht sich, die Weltgeschichte schreitet voran. Und das bekommt in diesen Tagen ganz besonders einer zu spüren: Muammar al-Gaddafi, der Großfürst der Libyschen Wüste, der Modezar von Tripolitanien.
Die Rebellen atmeten erleichtert auf, als die ersten französischen und britischen Kampfjets übe
r die Hausdächer von Bengasi düsten. Eine neue Motivation für die Kämpfer, den fast schon verlorenen Kampf weiterzuführen. Und doch, so klar wie in Ägypten scheint die Lage nicht zu sein. In Tripolis versammeln sich weiterhin Befürworter und Anhänger Gaddafis, und nicht alle scheinen dafür bezahlt zu werden. Immer wieder finden sich Menschen, die noch nicht offen für Neues sind. "Lieber Stabilität als Demokratie!"
heißt die Devise mancher Bürger. Und wirklich, die Gefahr eines Bürgerkriegs besteht in solchen Fällen immer. Doch der nordafrikanische Trend, sich endlich seiner Diktatoren zu entledigen, scheint sich auf lange Sicht durchzusetzen.
Der jüngste Rückschlag für Gaddafi war die Flucht seines Außenministers Mussa Kussa. Die Nachricht, dass Kussa in London angekommen sei, versetzte den Diktator in wütendes Toben. Für die westlichen Alliierten bedeutet der Verrat des Libyers jedoch einen gewaltigen Schlag gegen Gaddafi. Die "rechte Hand" des Diktators sitzt nun auf der Insel und trinkt englischen Tee.
Allerdings stürzt die Flucht des Mussa Kussa die Engländer in ein Dilemma: Wie verfährt man nun mit einem mutmaßlichen Mörder? Denn es wird angenommen, dass Kussa unter anderem hinter den Anschlägen von Lockerbie 1988 steckt. Die Disku
ssion ist in vollem Gange, und Großbritannien muss nun Stärke beweisen: Kommt man einem Verbrecher entgegen, um an militärischen Gehe
imnisse zu kommen? Oder verfährt man mit ihm wie mit jedem anderen Feind der Demokratie: Man stellt ihn in Den Haag vor Gericht und lässt die internationale Staatengemeinschaft entscheiden.

Entsetzt: Libyens noch-Staatschef Gaddafi

Von Libyen geht es weiter in ein anderes Land, das vor der selben Situation steht, aber wiederum ganz andere Voraussetzungen, Chancen und Risiken birgt: Syrien.
In den letzten Tagen und Wochen kam es auch hier zu Demonstrationen. Die Folge waren Gewaltakte vonseiten der syrischen Polizei. Vor allem in der südsyrischen Stadt Dera'a kam es zu dutzenden Toten. Unterdessen scheint es, als wolle Präsident Baschar al-Assad den Menschen entgegenkommen: Das Kabinett wurde vollständig aufgelöst und soll ausgetauscht werden. Kritiker sehen darin jedoch nichts weiter als eine Show, puren Aktionismus. Ähnlich verhält es sich mit einer weiteren Maßnahme, die Assad verkünden ließ: Der seit 1963 herrschende Notstand soll aufgehoben werden - eine zentrale Forderung der Demonstranten. Gleichzeitig beschuldigt Assad in einer Rede auch Israel, schuld an den Demonstrationen zu sein. Es solle eine "israelische Agenda" angestrebt werden, behauptete er. Wie in den meisten Ländern suchen auch die syrischen Herrscher nach Schuldigen aus dem Ausland. Doch in Syrien könnte Assad mit weitreichenden Reformen vielleicht noch davonkommen, denn ein großer Teil der Bevölkerung steht weiterhin hinter ihrem Präsidenten - der das Amt übrigens von seinem Vater geerbt hat.

Im Jemen geht es ähnlich zu. Dort will man Ali Abdullah Salih loswerden, einen seit 32 Jahren herrschenden Präsidenten. Hier stehen die Chancen ebenfalls gut, dass es noch vor 2013 zu Neuwahlen kommen wird. Für 2013 waren nämlich neue Präsidentschaftswahlen angesetzt, zu denen Salih nicht mehr hätte antreten dürfen, da er schon zwei Amtszeiten hinter sich hat. Diktatoren sind jedoch nicht auf den Kopf gefallen, und deshalb hatte Salih schon den passenden Einfall: Man verkürze die Amtszeit des Präsidenten von 7 Jahren auf 5 Jahre (als Kompromiss), gestehe dem Herrscher jedoch so viele Amtszeiten zu, wie er eben durch gekonnte Wahlfälschung arrangieren kann. Kurz die Verfassung geändert, und schwuppdiwupp werden aus den 32 Jahren ein halbes Jahrhundert. Wenn ihm sein Volk da mal nicht gewaltig die Suppe versalzt....

Und noch eine kurze Zwischenmeldung aus dem Pott: In Dortmund sollte wohl ein Anschlag auf das Fußballspiel des BVB gegen Hannover 96 verübt werden, was jedoch verhindert werden konnte. Vielleicht war es ja ein wütender Schalke-Fan, der auch mal gern Meister werden will... Okay, über sowas macht man keine Witze. Sehr ernstes Thema. Bei dem Täter soll es sich um einen 25jährigen Deutschen ohne Migrationshintergrund handeln, der auch in keinerlei Beziehungen oder Kontakte zu irgendwelchen islamistischen Szenen hatte. Das Bundesinnenministerium spricht von einem "Einzeltäter mit allgemeinkriminellen Motiven". Dem Himmel sei Dank.

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