Geld regiert die Welt. Das wusste man schon immer. Bis heute hat sich daran nichts geändert. Eigentlich wollte ich heute ein wenig über den Nahen Osten plaudern. Die Friedensgespräche ziehen sich weiter in die Länge, während nun sogar ein "jüdisches" Boot den Gazastreifen angesteuert hat, um dort die humanitäre Lage zu verbessern. Die israelische Marine stoppte das Boot mit seinem Inhalt, der sprichwörtlich "in einen Kofferraum gepasst hätte". Und am Rande diskutiert man weiter über die Zwei-Staaten-Lösung. Am 28. September hatten die Israelis die zehnmonatige Unterbrechung der Bautätigkeiten im Westjordanland beendet - so wie es vereinbart war. Nun bekommen einige der Familien wieder ein Zuhause, die vor fünf Jahren ihre Häuser im Gazastreifen verloren haben und seitdem in Wohncontainern schlafen und leben mussten.
Doch das alles ist heute nicht mein Thema. Dafür will ich ein paar andere Dinge anschneiden, die mir in den letzten Tagen durch den Kopf gegangen sind.
Korruption - ein hartes Wort. Und genau so lautete der Vorwurf gegen Juri Michailowitsch Luschkow, den (nunmals ehemaligen) Oberbürgermeister von Moskau. Nun wurde er entlassen. Der 74jährige wurde abgesetzt durch ein Dekret, das der russische Staatspräsident Wladimir Medwedjew höchstpersönlich unterzeichnet hatte. Doch wer war Juri Luschkow? Der deutschen Öffentlichkeit war dieser Name nicht wirklich geläufig. Bekannt wurde Luschkow jedoch, als er die russische Millionenmetropole während der verheerenden Waldbrände vor ein paar Monaten alleine ließ. Wahrscheinlich vertrug er den Smog nicht mehr, deshalb flüchtete er aus seinem kleinen "Fürstentum". Denn ein "Fürst" war er, der Herr Luschkow. Kaum ein anderer Bürgermeister dieser Welt hatte so viel Macht und Einfluss wie er. Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass die Wirtschaft in der Kreml-Stadt floriert. "Die russische Hauptstadt ist wirtschaftlich so stark wie Südafrika. Fast ein Viertel des russischen Bruttoilandsprodukts wird in Moskau erwirtschaftet", schreibt die FAZ. Luschkow war seit 1992 im Amt, fast zwei Jahrzehnte. Er hatte überall seine Hände im Spiel - legal wie illegal, wird vermutet. Wurde er dem russischen Präsidenten zu mächtig? Oder wurde er im Rahmen einer Anti-Korruptions-Maßnahme abgesägt? Wir wissen es nicht. Wie einfach so etwas in Russland funktioniert, zeigt Medwedjews Statement: "Gemäß dem Erlass, den ich unterzeichnet habe, gibt es einen amtierenden Oberbürgermeister von Moskau - das ist Wladimir Ressin." Ressin übernahm die Amtsgeschäfte Luschkows kommissarisch, bis ein neuer Bürgermeister gewählt/eingesetzt werden kann.
Was gibt es noch? Ach ja, ein paar Talkshows und Diskussionen um die letzte Hartz-IV-Erhöhung. Ganze 5 Euro erhalten Arbeitslose nun zusätzlich. Bei der Linken und bei den meisten Hartz-IV-Empfängern sorgte das natürlich für Empörung, Enttäuschung und Protest. Aber jetzt müssen wir uns mal eines fragen: Was haben wir erwartet? Was war abgemacht?
Ursula von der Leyen stellte klar: Die Erhöhung des Geldsatzes war aus dem Durschnittseinkommen eines kleines Verdieners errechnet worden.
Was ist daran falsch?
Was für eine Erhöhung haben wir uns erwartet? 40 Euro? 100 Euro??
Wir müssen uns einmal eines klar machen: Es gibt Länder in Europa, wo Menschen einen Grundbetrag erhalten - egal was sie vorher verdient haben. In Polen erhält ein Arbeitsloser ein Jahr lang Unterstützung. Ein Jahr, danach sollte er wieder einen Job haben. In Spanien muss man 6 Jahre lang eingezahlt haben, um überhaupt etwas zu erhalten.
Unsere Einstellung gegenüber Hartz IV ist eine falsche. Hierbei handelt es sich nämlich um eine Übergangslösung - bis der oder die Betroffene wieder Arbeit hat. Es wird in unserem Land immer mehr zur Angewohnheit, dass sich der Hartz-IV-Empfänger mehr darum kümmert, sein Recht auf ein Leben in Wohlstand einzufordern, als sich einen neuen Job zu suchen. Ein Arbeitsloser kann nunmal nicht so viel verdienen wie ein Mensch, der ein mittleres Gehalt mit einem Fulltime-Job in einer 48-Stunden-Woche.
Ich will hier niemandem zu nahe treten. Aber heute beklagt man sich von allen Seiten, dass das Geld nicht reicht. Die Gründe hierfür werden gern verdrängt. Liegt es vielleicht an der Weise, wie wir Deutschen unser Geld ausgeben? Haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, dass fünf Tiefkühlpizzen (für eine fünfköpfige Familie) mehr kosten als zwei selbstgebackene Pizzen? Haben Sie schonmal nachgedacht, wie lange man an einer kräftigen Gulaschsuppe essen kann?
Als Arbeitsloser muss man umdenken. Wenn das Geld nicht reicht, muss man sparen. Wenn es dann immer noch nicht reicht, dann muss der Staat ran. Aber heute ist es so: Wenn es so aussieht, als würde das Geld nicht reichen, wird laut protestiert.
Das ist meine Meinung. Und eine Meinung steht ja wohl jedem zu.
Statt Geld brauchen wir Maßnahmen. Jedes Kind braucht Bildung und Erziehung. Und bei Kindern aus sozial schwachen Familien ist das besonders wichtig. Auch als Arbeitsloser muss man die Möglichkeit bekommen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Der "kleine Mann" freut sich nicht nur über Euros. Maßnahmen müssen ergriffen werden. Eine warme Mahlzeit in der Schule. Kostenlose Kulturangebote. Unterstützung von sozial Schwachen findet nicht nur in finanzieller Form statt - das haben wir in den letzten Jahren nur etwas verkannt. Und wenn Frau von der Leyen jetzt den Weg einschlägt, der in Richtung Maßnahmen führt, dann erntet sie vonseiten der SPD und der Linken nur Hohn, Spott und Gelächter. Was soll man dazu sagen?
Zum Thema SPD: Und schon sind wir wieder mitten im Wahlkampf. Stuttgart 21 ist immer noch aktuell. Und die Masche dürfte ja jedem mittlerweile klar sein: Kaum stellt sich die breite Masse (so scheint es zumindest) gegen das Bahnprojekt, tritt der Sprecher des Projekts, Wolfgang Drexler, zurück (ich berichtete). Somit scheidet die SPD endgültig aus dem Projekt aus, das sie vor Jahren noch selbst am Schreibtisch unterschrieben hatte. Sie fällt ihrem eigenen Vorhaben in den Rücken. Doch was bleibt der SPD in der Rolle der Opposition anderes übrig?
Der Effekt war erstaunlich. Die CDU fällt - natürlich nicht nur wegen Stuttgart 21 - bei der letzten Umfrage auf 29 Prozent zurück. Ein Rekordtief. Die SPD steht bei 24 Prozent, punktgleich mit den Grünen (!). Die FDP kommt über 5 Prozent nicht hinaus.
Es stehen hochinteressante Zeiten an. Und in Baden-Württemberg kommt die Landtagswahl im März 2011...
Doch das alles ist heute nicht mein Thema. Dafür will ich ein paar andere Dinge anschneiden, die mir in den letzten Tagen durch den Kopf gegangen sind.
Korruption - ein hartes Wort. Und genau so lautete der Vorwurf gegen Juri Michailowitsch Luschkow, den (nunmals ehemaligen) Oberbürgermeister von Moskau. Nun wurde er entlassen. Der 74jährige wurde abgesetzt durch ein Dekret, das der russische Staatspräsident Wladimir Medwedjew höchstpersönlich unterzeichnet hatte. Doch wer war Juri Luschkow? Der deutschen Öffentlichkeit war dieser Name nicht wirklich geläufig. Bekannt wurde Luschkow jedoch, als er die russische Millionenmetropole während der verheerenden Waldbrände vor ein paar Monaten alleine ließ. Wahrscheinlich vertrug er den Smog nicht mehr, deshalb flüchtete er aus seinem kleinen "Fürstentum". Denn ein "Fürst" war er, der Herr Luschkow. Kaum ein anderer Bürgermeister dieser Welt hatte so viel Macht und Einfluss wie er. Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass die Wirtschaft in der Kreml-Stadt floriert. "Die russische Hauptstadt ist wirtschaftlich so stark wie Südafrika. Fast ein Viertel des russischen Bruttoilandsprodukts wird in Moskau erwirtschaftet", schreibt die FAZ. Luschkow war seit 1992 im Amt, fast zwei Jahrzehnte. Er hatte überall seine Hände im Spiel - legal wie illegal, wird vermutet. Wurde er dem russischen Präsidenten zu mächtig? Oder wurde er im Rahmen einer Anti-Korruptions-Maßnahme abgesägt? Wir wissen es nicht. Wie einfach so etwas in Russland funktioniert, zeigt Medwedjews Statement: "Gemäß dem Erlass, den ich unterzeichnet habe, gibt es einen amtierenden Oberbürgermeister von Moskau - das ist Wladimir Ressin." Ressin übernahm die Amtsgeschäfte Luschkows kommissarisch, bis ein neuer Bürgermeister gewählt/eingesetzt werden kann.
Was gibt es noch? Ach ja, ein paar Talkshows und Diskussionen um die letzte Hartz-IV-Erhöhung. Ganze 5 Euro erhalten Arbeitslose nun zusätzlich. Bei der Linken und bei den meisten Hartz-IV-Empfängern sorgte das natürlich für Empörung, Enttäuschung und Protest. Aber jetzt müssen wir uns mal eines fragen: Was haben wir erwartet? Was war abgemacht?
Ursula von der Leyen stellte klar: Die Erhöhung des Geldsatzes war aus dem Durschnittseinkommen eines kleines Verdieners errechnet worden.
Was ist daran falsch?
Was für eine Erhöhung haben wir uns erwartet? 40 Euro? 100 Euro??
Wir müssen uns einmal eines klar machen: Es gibt Länder in Europa, wo Menschen einen Grundbetrag erhalten - egal was sie vorher verdient haben. In Polen erhält ein Arbeitsloser ein Jahr lang Unterstützung. Ein Jahr, danach sollte er wieder einen Job haben. In Spanien muss man 6 Jahre lang eingezahlt haben, um überhaupt etwas zu erhalten.
Unsere Einstellung gegenüber Hartz IV ist eine falsche. Hierbei handelt es sich nämlich um eine Übergangslösung - bis der oder die Betroffene wieder Arbeit hat. Es wird in unserem Land immer mehr zur Angewohnheit, dass sich der Hartz-IV-Empfänger mehr darum kümmert, sein Recht auf ein Leben in Wohlstand einzufordern, als sich einen neuen Job zu suchen. Ein Arbeitsloser kann nunmal nicht so viel verdienen wie ein Mensch, der ein mittleres Gehalt mit einem Fulltime-Job in einer 48-Stunden-Woche.
Ich will hier niemandem zu nahe treten. Aber heute beklagt man sich von allen Seiten, dass das Geld nicht reicht. Die Gründe hierfür werden gern verdrängt. Liegt es vielleicht an der Weise, wie wir Deutschen unser Geld ausgeben? Haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, dass fünf Tiefkühlpizzen (für eine fünfköpfige Familie) mehr kosten als zwei selbstgebackene Pizzen? Haben Sie schonmal nachgedacht, wie lange man an einer kräftigen Gulaschsuppe essen kann?
Als Arbeitsloser muss man umdenken. Wenn das Geld nicht reicht, muss man sparen. Wenn es dann immer noch nicht reicht, dann muss der Staat ran. Aber heute ist es so: Wenn es so aussieht, als würde das Geld nicht reichen, wird laut protestiert.
Das ist meine Meinung. Und eine Meinung steht ja wohl jedem zu.
Statt Geld brauchen wir Maßnahmen. Jedes Kind braucht Bildung und Erziehung. Und bei Kindern aus sozial schwachen Familien ist das besonders wichtig. Auch als Arbeitsloser muss man die Möglichkeit bekommen, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Der "kleine Mann" freut sich nicht nur über Euros. Maßnahmen müssen ergriffen werden. Eine warme Mahlzeit in der Schule. Kostenlose Kulturangebote. Unterstützung von sozial Schwachen findet nicht nur in finanzieller Form statt - das haben wir in den letzten Jahren nur etwas verkannt. Und wenn Frau von der Leyen jetzt den Weg einschlägt, der in Richtung Maßnahmen führt, dann erntet sie vonseiten der SPD und der Linken nur Hohn, Spott und Gelächter. Was soll man dazu sagen?
Zum Thema SPD: Und schon sind wir wieder mitten im Wahlkampf. Stuttgart 21 ist immer noch aktuell. Und die Masche dürfte ja jedem mittlerweile klar sein: Kaum stellt sich die breite Masse (so scheint es zumindest) gegen das Bahnprojekt, tritt der Sprecher des Projekts, Wolfgang Drexler, zurück (ich berichtete). Somit scheidet die SPD endgültig aus dem Projekt aus, das sie vor Jahren noch selbst am Schreibtisch unterschrieben hatte. Sie fällt ihrem eigenen Vorhaben in den Rücken. Doch was bleibt der SPD in der Rolle der Opposition anderes übrig?
Der Effekt war erstaunlich. Die CDU fällt - natürlich nicht nur wegen Stuttgart 21 - bei der letzten Umfrage auf 29 Prozent zurück. Ein Rekordtief. Die SPD steht bei 24 Prozent, punktgleich mit den Grünen (!). Die FDP kommt über 5 Prozent nicht hinaus.
Es stehen hochinteressante Zeiten an. Und in Baden-Württemberg kommt die Landtagswahl im März 2011...
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen